Erfolgreiche Sicherheitspolitische Veranstaltung

Medienmitteilung der SVP Bezirk Hinwil vom 06.06.2022

Problemstellungen konnten identifiziert werden

Der Anlass zum Thema: «Krieg in Europa: Wie gut sind wir darauf vorbereitet?» Konnte am vergangenen Donnerstag erfolgreich durchgeführt werden, über 100 Personen fanden sich in der Festhütte Altrüti ein, um die Referate und die anschliessende Podiumsdiskussion zu verfolgen. Neben aktiven und ehemaligen Militärs befanden sich auch viele Exekutiv- und Legislativpolitiker/innen unter dem Publikum. Mit dem Nationalrat Mauro Tuena, dem Präsidenten der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates, konnte aus erster Hand über die Entwicklungen in der Sicherheitspolitik informiert werden. Grundsätzlich zeigte sich, dass der Zivilschutz in den Städte und Gemeinden im Kanton Zürich, gemäss den aktuellen Vorgaben des Bundesamtes für Bevölkerungsschutzes (BABS), gut aufgestellt ist und genügend Schutzräume vorhanden sind, allerdings die Bestände aufgrund des Zivildienstes unter Druck sind. Bei der Armee sieht es hingegen schlechter aus, da von den 140’000 geplanten Armeeangehörigen derzeit nur etwas über 100’000 im Sollbestand sind. Hauptgrund für die Unterbestände sind grosse Abgänge von Diensttauglichen Männern an den Zivildienst. Dadurch verliert die Armee pro Jahr bis zu 6000 Angehörige, welche nicht mehr zum Schutze des Landes beitragen.

Dringender Handlungsbedarf zugunsten der Sicherheit

Die SVP Bezirk Hinwil begrüsst die politischen Vorstösse zur beschleunigten Beschaffung des Kampfflugzeuges F35. Des Weiteren sind die Politiker in Bern gefordert, die Mängel der Armee an Personal und Material rasch zu beheben, um den Sollbestand von 140’000 vollausgerüsteten Armeeangehörigen schnellstmöglich zu erreichen. Dafür ist eine Änderung des Zivildienstgesetzes unumgänglich und die zusätzlichen finanziellen Mittel der Armee müssen prioritär der vollständigen Ausrüstung der Kampfverbände zugutekommen.

Für Rückfragen:

Kantonsrat Daniel Wäfler – 079 678 34 60
Bezirkspräsident René Schweizer – 079 217 80 81