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Krise heisst führen!

Zu Recht meinte Fraktionspräsident Martin Hübscher, dass wir die „Schockstarre“ beenden
müssen und zu Recht sagte Regierungsrätin Jacqueline Fehr, dass die Zeit einer gegenseitigen Anbetung vorbei ist. Nun heisst es gute und klare Führung auf allen Stufen! Was für jeden Gewerbler, Selbständigen oder Profitcenterverantwortlichen seit Beginn dieser Krise oder eigentlich ständig gilt, muss nun auch für Politik und Verwaltung und alle Entscheidungsträger gelten. Der durch die Corona bedingten Massnahmen noch verbliebene Spielraum muss exzellent genutzt werden um irreparable Schäden zu vermeiden und allenfalls sogar Chancen zu nutzen.

Fragen sind zu stellen, auch vermeintlich dumme, dies ist im Speziellen der Auftrag einer kritischen 1. Gewalt, dem Parlament, welches die direkte Stimme des Volkes ist. Wer kontrolliert den nun die Zugreisenden und wer kompensiert die Ausfälle des ZVV, gibt es Möglichkeiten, einen Bargeldlosen Zahlungsverkehr im ÖV samt automatischer Billettkontrolle einzuführen? Dies wäre Führung in der zuständigen Kommission, als ein mögliches Beispiel unter vielen. Hier dürfen wir nicht lockerlassen, denn Versäumnisse holen uns ein, spätestens wenn die ersten Hochrechnungen über die Steuererträge 2020/2021 vorliegen. Dies wird die Zerreisprobe mittelständischer Finanz- und Steuerpolitik werden, eingeklemmt zwischen etatistischer linker Forderungspolitik und dem Internationalen Finanzwesen welches sich irgendwie aus der Krise ziehen wird.

Wenn das Reduit und die Anbauschlacht sowie die Anstrengungen während des kalten Krieges zum Schutze unseres Landes, später eher belächelt wurden und die grossen Opfer und Leistungen von einer ganzen Generation in Frage gestellt wurden, so müssen wir uns bewusst sein, dass dies hier nicht anders sein wird. Und dies vielleicht sogar zu Recht. Wenn nun nicht mutig gehandelt und für die Zukunft gelernt wird und eine weitere Pandemie und Katastrophe, wieder mit einem künstlichen Koma für unsere Wirtschaft und Gesellschaft bekämpft wird, dann gute Nacht.

Warum wurden die Militärspitäler heruntergefahren, die einzige Sauerstoffanreicherungsanlage der Armee 2008 geschlossen, und so weiter, warum? Zum Glück haben wir noch eine effektive Landwirtschaft und immer noch eine Armee und einen Zivilschutz, die zusammen mit dem Gesundheitswesen eine genügende Grundversorgung gewährleisten können. Danke an die, deren Arbeit oft zu wenig Wertschätzung erfährt. Als eine Sofortmassnahme auf Bundesstufe wäre an dieser Stelle gleich das neue Bevölkerungsschutz- und Zivilschutzgesetz, welches 2019 beraten wurde und nun wohl noch eine Referendumsfristenverlängerung über den 31. Mai hat, kritisch anzuschauen und falls nötig noch zu korrigieren, sieht es doch massive Bestandeskürzungen in den Gemeinden und Städten vor. Schönwetter ist vorbei, es kann uns wirklich treffen!

Der Zürcher Kantonsrat hat mit seinen Sitzungen in der Krise bewiesen, dass er imstande ist die Initiative zurückzugewinnen und weder eine WHO, noch ein Bundesrat können eine Demokratie und deren Legislative einschränken! Nein diese tagt wenn es nötig und irgendwie Verantwortbar ist. Was die Fraktion vorgemacht hat, gilt es nun als mutiges Beispiel nachzuleben. Die schlechten Zeiten sind mit schlechter Führung einfach noch schlechter und dies darf nicht der Fall sein.

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SVP Kantonsrat (ZH)
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SVP Bezirk Hinwil
René Schweizer
Freihofweg 17
8497 Fischenthal

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